(pm/ea) – Vor kurzem kamen die Sozialdemokraten an Main und Kinzig in der Friedrich-Hofacker-Halle in Hasselroth zusammen, um mit etwas zeitlichem Abstand erneut das Landtagswahlergebnis zu analysieren und zu diskutieren.
Christoph Degen, Generalsekretär der SPD Hessen, erläuterte die Analyse des SPD-Landesverbandes und ordnete die Aktivitäten rund um eine mögliche CDU/SPD Koalition im hessischen Landtag ein. Auf einer Mitgliederversammlung eine Woche nach der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten bereits eine erste Analyse vorgenommen. Dort wurde auch vereinbart, eine weitere Nachlese-Veranstaltung anzubieten. „Wir wollen das Landtagswahlergebnis nicht einfach zu den Akten legen und weitermachen, sondern gemeinsam aus dem Ergebnis lernen und anpacken“, erklärt Andreas Hofmann, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig.
Die Sozialdemokraten betonen, dass landespolitische Themen im Wahlkampf von der Bundespolitik überlagert wurden, was zu einer unzureichenden Fokussierung auf die drängenden Anliegen in Hessen führte. Insbesondere das Thema Migration erwies sich als wahlentscheidend, wobei die SPD mit Nancy Faeser als Spitzenkandidatin und Innenministerin direkt mit diesem Thema personell verknüpft war. Die unmögliche Distanzierung bzw. Differenzierung von Landes- und Bundespolitik erschwerte die Kommunikation und Positionierung im Wahlkampf erheblich.
Ein weiteres Defizit sieht die SPD Main Kinzig in der mangelnden klaren Vision und einem fehlenden Gesamtbild für die Zukunft des Landes. „Unser politisches Programm scheint aus einzelnen Puzzleteilen zu bestehen, die kein gemeinsames Bild ergeben“, so Andreas Hofmann. Die Partei strebt daher eine verstärkte inhaltliche Klarheit an, um den Wählerinnen und Wählern eine klare Perspektive für das Bundesland und auch der Bundespolitik zu bieten. „Wir sehen in dem Wahlergebnis neben dem Migrations- und Flüchtlingsthema eine Sorge der Menschen in Form von Zukunftsängsten aus aktuellen Krisen und Herausforderungen. Wir müssen den Wählerinnen und Wähler zeigen, wie wir mit unserer Politik für ein erfolgreiches und sozialgerechtes Deutschland von heute und morgen sorgen werden“, fasst Hofmann den Arbeitsauftrag aus der Diskussion zusammen.
Organisatorische Fehler wurden ebenfalls als Teil des Problems identifiziert. Die SPD Main- Kinzig fordert eine gründliche Analyse und Überarbeitung der organisatorischen Strukturen, um zukünftige Kampagnen effektiver zu gestalten und eine bessere Verbindung zu den Anliegen der Bürger herzustellen.
Alle Anwesenden waren sich darin einig, dass die SPD in Hessen „unter Wert geschlagen“ wurde. „Als die kommunal verankerte Partei in Hessen mit unserer Kompetenz und Nähe zur Bürgerschaft haben wir inhaltlich viel angeboten, um mit hessischen Themen zu punkten. Aus dem Wunsch der CDU Hessen mit der SPD nun Koalitionsverhandlungen zu führen, sehen wir, dass dieses inhaltliche Angebot auf allen Seiten wahrgenommen wird“, so Hofmann zuversichtlich, dass die inhaltliche Arbeit der SPD für Hessen auch Eingang in den Koalitionsvertrag findet.
In Anbetracht dieser Herausforderungen bekräftigt die SPD Main Kinzig ihren Einsatz für eine konstruktive politische Gestaltung und eine stärkere Verankerung in der Landespolitik. Dies SPD Main-Kinzig begrüßt daher die gestarteten Koalitionsverhandlungen mit der CDU und wünscht sich einen positiven Ausgang.
„Die SPD Main-Kinzig ist entschlossen, aus den Erfahrungen zu lernen und mit erneuerter Energie an einer klaren, überzeugenden Agenda für Hessen zu arbeiten,“ so Andreas Hofmann abschließend.
