Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Montag, 05.06.2023 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Einführung einer standardisierten Prüfung der Klimarelevanz
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2022; Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2022 an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 16.03.2023; Zurückverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.2023 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 96 / LP 21-26 STVV
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, alle Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat zukünftig mit einer Prüfung der Klimarelevanz des jeweiligen Beschlusses zu versehen. Als Vorbild soll die zweistufige Prüfung des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) und des Deutschen Städtetages dienen.
2. Grundsatzbeschluss Ablöse von bestehenden Erbbauverträgen (Erhöhung des Ablösebetrages) Verkauf des Erbbaugrundstückes in der Langstraße 46;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 121 / LP 21-26 STVV
In Anbetracht der Tatsache, dass die Grundstückspreise in den letzten Jahren gestiegen sind, soll nun eine Änderung der Ablösesumme in Höhe von 150 € je Quadratmeter für die Ablöse bestehender Erbbaurechtsverträge herbeigeführt werden.
3. Sonstiges
Zu Tagesordnungspunkt 1 wird Frau Dipl.-Meteorologin Julia Wiegel anwesend sein.
Erlensee, den 30.05.2023
gez. Christian Scholz
Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
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