(pm/ea) – „Die tragischsten Geisterfahrer sind die, die glauben, dass alle anderen in die falsche Richtung fahren und nicht in Erwägung ziehen, selbst derjenige zu sein, der falsch unterwegs ist,“ kommentiert der Vorsitzende der Hanauer FDP, Henrik Statz, die jüngsten Abarbeitungen des Kreisausschussmitglieds und ehemaligen Hanauer Stadtrats Dr. Ralf-Rainer Piesold an der Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik Hanaus der letzten Jahrzehnte.
Die Einlassungen zeugen wenig von Sachkenntnis, Sachlichkeit oder Fakten sondern eher von der Fortsetzung einer persönlichen Vendetta gegen die Politik der Hanauer Regierungskoalition unter Oberbürgermeister Claus Kaminsky, zu der aber auch die FDP mit dem Fraktions- und Parteivorsitzenden Henrik Statz sowie Stadtrat Thomas Morlock zählt, gegen den Piesold bei der Abstimmung zur Stadtratsnachfolge im Jahr 2017 in der FDP Fraktion einstimmig unterlag.
Im FDP Stadtverband Hanau hatte man im März 2018 beim Wechsel im Vorstand versucht Brücken zu bauen und Piesolds Kandidaturen an anderer Stelle, zum Beispiel auf Kreisebene, unterstützt. Dies führte allerdings nicht zu einer Befriedung, sondern in Konsequenz leider dazu, dass sich die Traumata mit dem Hanauer Rathauschef sowie Stadtrat Thomas Morlock vertieften.
Gremien, in denen Piesold mitwirke, würden von politischen Wettberbern als nicht koalitionsfähig erachtet und häufig leide die Arbeitsfähigkeit aufgrund polemischer Diskussionen. „Unabgesprochene Alleingänge und die Taktik der verbrannten Erde sind keine vertrauensbildenden Maßnahmen und führen zu Entsachlichungen von Diskussionen wie sie die aktuellen Herausforderungen in der Kommunalpolitik gerade dringend benötigen,“ findet Statz nicht ohne Bedauern. Politik muss das Ringen um die besten Ideen sein und keine Selbstdarstellungsshow, sonst stellt man sich mit den berühmten alternativen Fakten auf eine Stufe mit tendenziösen Populisten.
„Politische Parteien leben davon, dass sich ihre Mitglieder in die innerparteiliche Diskussion einbringen. Nur so können Positionen weiterentwickelt und neue Ideen geboren werden“, so der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Protzmann zur letzten Pressemitteilung von Piesold. Man müsse für seine Vorschläge in der Partei werben und dafür Mehrheiten gewinnen. „Ich bin dankbar für kontroverse Positionen, da diese große Entwicklungschancen bieten. Aber wenn diese Ideen keine Mehrheiten finden oder überhaupt nicht zur innerparteilichen Debatte gestellt werden, bleiben sie Einzelmeinung und sind keine Stellungnahme unserer Partei,“ stellt Protzmann klar.
Der Hanauer FDP-Chef Henrik Statz bedauert die Entwicklung, die in Teilen an die tragische Geschichte von Don Quichote erinnert. „Das Gute an der Demokratie ist, dass man sich nicht der herrschenden Meinung anschließen muss. Wenn aber jeder Einwurf vom Seitenrand das Geschmäckle hat, dass nicht zuletzt aufgrund persönlicher Befindlichkeiten die eigene politische Laufbahn mit der Kreisfreiheit Hanaus endet, kann von konstruktiver Kritik an der Politik der eigenen Partei nicht mehr die Rede sein. Dann ist das Foulspiel, für das man in der Konsequenz vom Platz gestellt wird,“ ordnet Statz ein.
„Im Leitbild der Freien Demokraten haben wir uns zu einer konstruktiven und optimistischen Grundhaltung verpflichtet. Es ist bedauerlich, wenn sich der Fokus einzelner Personen auf Alleingänge, Provokation und Selbstdarstellung verschiebt“, kommentiert Daniel Protzmann abschließend. Statz und Protzmann sehen in den jüngsten Äußerungen von Piesold einen irreparablen Schaden und haben keine Hoffnung auf eine weitere Zusammenarbeit mit Piesold in der Stadt- oder Kreispolitik.
