Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2022 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Der Stadtverordnetenvorsteher gibt nachfolgendes bekannt: Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2022 und die Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022 beginnen jeweils bereits um 18:30 Uhr. Bei Bedarf werden sie am Folgetag fortgesetzt.
Am 28.11.2022 um 19:00 Uhr findet in der Erlenhalle eine Bürgerversammlung zum Thema „Zukunft des Hallenbades der Stadt Erlensee“ statt.
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
– Keine –
3. Anfragen
– Keine –
4. Die Stadt Erlensee informiert die Bevölkerung über Möglichkeiten der Energieeinsparung im Alltag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2022
Einem Änderungsantrag des SPD-Fraktion folgend, wird über diesen Tagesordnungspunkt in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen: Mit 22 Ja-Stimme(n) bei 5 Gegenstimme(n) und 0 Stimmenthaltung(en) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Annahme des Beschlussvorschlages.
5. Haushaltsplan 2023 1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 bis 2026 2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Bürgermeister Stefan Erb bringt den Haushaltsplanentwurf 2023 mit seiner Haushaltsrede ein. Die SPD-Fraktion beantragt die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss. Dem Antrag des SPD folgend, beschließt die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss
Erlensee, 22.11.2022
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
