(pm/ea) – Zu den Straßenblockaden in Frankfurt äußert sich die AfD-Kreistagsfraktion.
„Wir haben irgendwann mal gelernt, Aktivisten heißen so, weil sie auf der politischen Ebene sehr aktiv sind. Damit können wir sehr gut leben, denn politisch aktiv sind wir auch. Wir haben mal gelernt, dass es viele Möglichkeiten gibt seinem Willen Nachdruck zu verleihen. Überzeugt hat uns, der einzig richtige Weg! Nämlich seine Vorstellungen in der Gesellschaft umzusetzen in dem man engagiert, um auf politischen und demokratischen Weg versucht dafür Mehrheiten in der Gesellschaft zu finden. Das ist oft ein langer und beschwerlicher Weg und er führt längst nicht immer zum Erfolg“, meint die AfD im Kreistag.
„Nun gibt es derzeit wieder vermehrt sogenannte „Aktivisten“, die den Menschen ihren Willen mit Gewalt aufzwingen wollen. Sie blockieren Straßen und nehmen mit ihrem „zivilen Ungehorsam“ ganze Regionen in Sippenhaft und schränken durch ihr gesetzeswidriges Vorgehen die Freiheitsrechte ganzer Bevölkerungsgruppen massiv ein. Denn wie anders soll man es beschreiben, wenn Autobahnen blockiert werden und Menschen nicht mehr von A nach B fahren können. Wie anders soll man es bezeichnen, wenn Autobahnbrücken besetzt werden und dabei Menschen gefährdet oder zu Schaden kommen. Dieses Vorgehen, auf diese Weise seinen Willen durchzusetzen ist zutiefst undemokratisch und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und was macht die Politik? Sie behindert die Behörden, angemessen zu handeln. Die Politik schaut dem Treiben großzügig zu und bleibt untätig, anstatt solchem Spuk ein zügiges Ende zu setzen und konsequent zu verbieten, so AfD-Fraktionsvorsitzender Mohn.
„Unsere Demokratie schützt diese Demonstranten, während diese die Demokratie mit Füßen tritt. Wer so rücksichtlos vorgeht, wird für seine Ziele, seien diese auch noch so redlich, in der Bevölkerung keinen Blumentopf gewinnen. Wer so vorgeht, der versucht nicht, seine Vorstellungen in der Gesellschaft umzusetzen, in dem man auf politischen und demokratischen Weg dafür um Mehrheiten wirbt. Wer so vorgeht, der ist nicht auf der politischen Ebene sehr aktiv. Daher sind das keine Aktivisten sondern Störenfriede“, meint die AfD abschließend.
