(ms/ea) – Im kommenden Jahr müssen die Bürgerinnen und Bürger von Erlensee mit einer deutlich höheren Grundsteuer rechnen, sofern der von Bürgermeister Stefan Erb am Donnerstagabend vorgestellte Haushaltsentwurf endgültig beschlossen wird. Auch die Unternehmen werden mit einem höheren Gewerbesteuerhebesatz belastet. Dagegen sinken die Abfallgebühren um 9%.
Der Hebesatz für die Grundsteuer soll von 510 auf 595 v.H. angehoben werden. Die sich daraus ergebenden Euro-Beträge können laut Bürgermeister Stefan Erb je nach Haus und Wohnung deutlich schwanken, sollen aber nach seinen Aussagen in der Regel unter 120 Euro pro Jahr liegen.
Der Hebesatz der Gewerbesteuer steigt von 400 auf 410 v.H.
Die genannten Erhöhungen seien jedoch nicht vordringlich wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie erforderlich, wie der Bürgermeister betonte. Vielmehr habe Erlensee ein strukturelles Problem. „Mit den Gewerbeansiedlungen haben wir uns fit für die Zukunft gemacht, wenn auch vor der Ernte der Früchte die Durststrecke gleichwohl noch anhält. Auch das gehört zur Ehrlichkeit, und es wurde auch nie etwas anderes behauptet“, so der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede.
Weiter betont er: „Die Stadt Erlensee muss sich nicht verstecken oder gar für ihre Weichenstellungen entschuldigen, denn sie bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern aller Altersklassen freiwillige Leistungen und Angebote in großem Maße. Sie schafft Arbeitsplätze und hält ihre Infrastruktur auf einem guten Stand. Diese Angebote müssen finanziert werden, und ich bin der festen Überzeugung, dass die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger die Standards in Erlensee schätzt und bereit ist, dafür auch einen Teil beizutragen.“
Einzelne Eckdaten zum Haushalt 2021 (in Euro, gerundet):
Erträge des Ergebnishaushaltes: 42.049.000 €
Aufwendungen: 40.999.000 €
Überschuss im ordentlichen Ergebnis: 1.049.000 €
Die Erträge sind für 2021 um rd. 3 Mio. € gegenüber 2020 gestiegen
Erträge aus Gewerbesteuer: 5,74 Mio. €
Steuererträge, einschließlich Gemeindeanteil an Einkommens- und Umsatzsteuer: 19,88 Mio
Personalaufwendungen: 13,87 Mio. €
Investitionen: 6.316.600 €
Zum Vergleich der Zahlen mit dem Vorjahresentwurf kann der Bericht https://www.erlensee-aktuell.com/2019/11/15/buergermeister-stefan-erb-legt-haushaltsentwurf-2020-vor-keine-erhoehung-bei-steuern-und-gebuehren/ herangezogen werden
In seiner Haushaltsrede erläuterte der Bürgermeister viele weitere Details: ⇒Die komplette Rede von Bürgermeister Stefan Erb mit weiteren Details steht hier zum Download bereit
Weiter wurde beschlossen:
Der geplanten Errichtung einer Natur-KiTa stimmten die Stadtverordneten einstimmig zu. Diese soll neben dem Gelände des zukünftigen Limesparks entstehen.
Mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Erlenseer Bürger und Unternehmen bei der Vergabe zu bevorzugen, wurde mehrheitlich der Magistrat ermächtigt, unter Anwendung der Muster-Kaufverträge die Veräußerungen der Grundstücke des Baugebietes „Beune II“ direkt zu tätigen.
Einstimmig wurden die durch unvorhersehbare Reparaturarbeiten im Bereich der Elektrotechnik bei den Kitas entstandenen unabweisbaren Aufwendungen in Höhe von 47530 Euro gebilligt.
Bericht und Foto: Markus Sommerfeld
