Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.05.2020 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteher Uwe Laskowski teilt mit, dass bei Bedarf am 30.07.2020 eine zusätzliche Stadtverordnetenversammlung inklusive der dazugehörigen Ausschusssitzungen in der Vorwoche stattfinden soll.
Er informiert die Anwesenden darüber, dass die Ehrung der Feuerwehrkameraden für langjährige Dienstzeit nicht wie gewohnt in der Stadtverordnetenversammlung, sondern dieses Jahr in einem kleinen Kreis im Rathaus stattfinden wird.
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb informiert über die Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO im HH-Jahr 2019. Des Weiteren berichtet er über den 23. Standardbericht und über die teilweise Öffnung der Kindertagesstätten, die für die betreuten Kinder mit einer Gebührenerhebung ab dem 15.06.2020 einhergeht.
2. Anfragen
Bürgermeister Stefan Erb teilt mit, dass die Beantwortung der Anfragen schriftlich erfolgen wird.
3. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Wohneinheiten, einer Gewerbeeinheit und Gastronomie
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt diesen Tagesordnungspunkt einstimmig an.
4. Abbruch eines Autohauses mit Kfz-Werkstatt und Wohnhaus in der Hanauer Straße 28 und Neubau einer Wohnanlage mit 37 Wohneinheiten
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.
5. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Stadt Erlensee
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
6. Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co.
Die Annahme des Beschlussvorschlages wird von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Erlensee, 02.06.2020
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
