Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2020 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Keine
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb unterrichtet die Stadtverordnetenversammlung über den Jahresabschluss der Stadt Erlensee für das Haushaltsjahr 2019 und händigt dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, den Fraktionsvorsitzenden sowie den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses den aufgestellten Jahresabschluss 2019 inklusive seines Anhangs und des Rechenschaftsberichtes aus.
2. Anfragen
Keine
3. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020
hier: Antrag zur Aufnahme der Städte Langenselbold und Erlensee als „Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum“
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 23 Ja-Stimmen bei 3 Gegen-Stimmen und 1 Stimmenthaltung die Annahme des Beschlussvorschlages.
4. Erlass der Gebühren für die Kinderbetreuung aufgrund der Corona-Krise
Die Annahme des Beschlussvorschlages, inklusive des Ergänzungsantrages des Bürgermeisters, wird von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Erlensee, 04.05.2020
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
