(ms/ea) – An der Bürgermeisterwahl nahmen knapp 42 % der Wahlberechtigten teil, oder in Zahlen: Von 11004 Wahlberechtigten blieben 6387 Wähler der Wahlurne fern. Wurden von den Fraktionen Konsequenzen gezogen oder Ideen entwickelt, wie man die Bürger wieder mehr für kommunalpolitische Themen begeistern kann? Erlensee Aktuell hat nachgefragt.
CDU-Fraktionsvorsitzender Horst Pabst berichtete, man werde das Thema innerhalb der Fraktion noch einmal ansprechen. Eine Erklärung für die niedrige Beteiligung könnte nach seinen Worten zum einen auch am Wetter gelegen haben und zum anderen, dass kein richtiger Wahlkampf stattgefunden habe. Im übrigen sei Bürgermeister Stefan Erb schon lange im Amt und die Bürger sehen, dass er seine Sache gut mache.
Carmen Merz, Fraktionsvorsitzende der NFE, bedauert die niedrige Beteiligung und hat dafür keine Erklärung. Derzeit könne sie auch keine Lösungsansätze finden.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Martin Maul, hob hervor, dass eine Wahlbeteiligung von knapp 42% noch einmal deutlich niedriger als die Beteiligung bei der Europawahl im selben Jahr in Erlensee gewesen sei, die bei knapp 52% gelegen habe. Zugleich betont er den anstehenden Bürgerentscheid zur Fusion mit Neuberg: „Ein Grund könnte natürlich der Tatsache geschuldet sein, dass Stefan Erb sich durch seine Erfolge klar gegen die anderen Kandidaten abgegrenzt hat und dass außer dem Amtsinhaber keiner der anderen Kandidaten Erfahrung in der Leitung einer Rathausverwaltung vorweisen konnte, und somit für viele der Ausgang von Anfang an klar war und sie möglicherweise deshalb nicht zur Wahl gegangen sind. Für viele findet Kommunalpolitik in der Wahrnehmung vielleicht wenig statt, da sie keine lokalen Medien verfolgen und vor Ort nicht sehr stark in Vereins- oder ähnliche Strukturen eingebunden sind. In Wahrheit ist die lokale Ebene (auch mit den ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten) allerdings sehr entscheidend für die Gestaltung der unmittelbaren Lebensumgebung. Die SPD kann sich dabei zu Gute halten, dass sie ihre Wähler durch einen durchdachten und ideenreichen Wahlkampf, aber vor allem auch durch den direkten Dialog mobilisieren konnte. Ein Ergebnis von 62,5 Prozent spricht hier natürlich Bände. Es lohnt sich also auch in schwierigen Zeiten einen auf Sachthemen und auf realistischen Vorhaben konzentrierten Wahlkampf zu machen, den direkten Kontakt zum Bürger zu suchen und den Populismus außen vor zu lassen. Insgesamt wird es in der Zukunft wichtig sein, den Bürger noch viel stärker als bisher über die Bedeutung der anstehenden Entscheidungen zu informieren, denn diese Entscheidungen werden darüber befinden, wie wir in Zukunft leben werden. Eine Entscheidung, die in diesem Sinne demnächst anstehen wird, ist die Fusion mit Neuberg. Hier wird es ganz erheblich auf die Wahlbeteiligung ankommen. Es wird hier nicht reichen, wenn sich eine Mehrheit für die Fusion ausspricht, sondern diese Mehrheit muss auch mindestens 25% aller Wahlberechtigten betragen, und zwar sowohl in Erlensee als auch in Neuberg. Die Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass aus rein ökonomischen Erwägungen heraus eine Fusion mit Neuberg empfehlenswert und verwaltungstechnisch machbar ist. Aber nur wenn der Funke der Begeisterung für ein Zusammengehen auch auf breite Bereiche der Bevölkerung überspringt und von dieser mit getragen wird im Sinne einer breiten Beteiligung an der Abstimmung, hat das Vorhaben eine Chance auf Realisierung. Es ist nicht egal, wie dieses Abstimmungsergebnis ausfallen wird. Ein Rückingen oder ein Langendiebach allein hätten weder ein Schwimmbad noch eine Bücherei noch ein Fußballzentrum bauen, betreiben und erhalten können. Aber gemeinsam können wir es und so können wir gemeinsam mit Neuberg vieles in Zukunft im Sinne unserer Bürger bewegen und erreichen, was für uns als Einzelne niemals möglich wäre. Im diesem Sinne hoffe ich, dass jeder Einzelne sich der Bedeutung dieser Entscheidung bewusst wird und mit zur Abstimmung geht, denn sie wird für unser aller Zukunft eine entscheidende Weichenstellung sein“, so Dr. Martin Maul abschließend.
Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen berichtet Vorsitzende Renate Tonecker-Bös, dass natürlich lange darüber nachgedacht worden sei, was die Ursachen für die geringe Wahlbeteiligung gewesen seien. Zum einen wurde mangelndes Interesse an kommunalen Gegebenheiten und Themen genannt: „Viele Menschen halten bundespolitische Entscheidungen für wesentlicher und lebensprägender als die Themen im direkten Umfeld. Da herrscht eher das Gefühl vor, dass das funktionieren muss und dass der Einfluss des Einzelnen nicht zähle“, so Renate Tonecker-Bös. Die Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen seien zum anderen immer sehr gering. Selten, dass die 50 % – Hürde überschritten werde. Bei Kommunalwahlen sehe das ja schon ein bisschen besser aus. „Vermutlich hat das damit zu tun, dass das Bürgermeisteramt überwiegend als Verwaltungsamt, und nicht so sehr als politisches Amt wahrgenommen wird. Wir Bündnis 90 / die Grünen haben viele Informationen aus diesem Wahlkampf gezogen und werden diese aktiv weiter bearbeiten. In unseren Gesprächen konnten wir feststellen, wie wichtig den Bürger und Bürgerinnen ein verbesserter Umweltschutz, mehr Aktivitäten gegen die Klimawandel, mehr Attraktivität in unserem Stadtbild und auch bezahlbarer Wohnraum ist. Daran werde ich, und natürlich sowohl die Fraktion der Grünen als auch die Partei der Grünen sehr konsequent weiterarbeiten. Unsere Konsequenz aus diesem Wahlkampf wird sein, noch viel mehr das Gespräch mit Bürger und Bürgerinnen zu suchen, umso die Themen der Erlenseer und Erlenseerinnen noch besser verstehen und politisch umsetzen zu können“, so Renate Tonecker-Bös abschließend.
Wer sich informieren möchte, findet auf Erlensee Aktuell unter den Menüpunkten „Bekanntmachungen“ und „Öffentl. Sitzungen“ die Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Erlensee sowie die Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit zusätzlichen Erläuterungen der Tagesordnungspunkte. Außerdem wird über jede Sitzung der Stadtverordnetenversammlung berichtet.
Weitere Informationen aus dem Bereich „Politik und Parteien“ sind unter „Erlensee“ und den jeweiligen Untermenüs zu finden.
Bericht: Markus Sommerfeld
