(ab/ea) – Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 8.11.2018 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Erlensee
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2018 an den Haupt- und Finanz- ausschuss; dort behandelt am 31.10.2018
Drucksache 162 / LP 16-21 STVV
Aufgrund von Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung und der Mustergeschäftsordnung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes werden Änderungen in der Geschäftsordnung empfohlen.
4. Brandschutz-Bedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Erlensee
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrat vom 09.10.2018 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 31.10.2018
Drucksache 164 / LP 16-21 STVV
Der vorliegende Bedarfs- und Entwicklungsplan benennt die Perspektiven für die Entwicklung der nächsten Jahre. Ein wesentliches Ergebnis ist, dass beide Feuerwehrstandorte „An der Wasserburg“ und „Reußerhofstraße“ als ideal und nicht verlagerungsbedürftig beurteilt werden.
Die in der Planung genannten Maßnahmen sind im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten bei der Investitionsplanung zu berücksichtigen und entsprechend ihrer Priorität in die folgenden Haushaltsjahre aufzunehmen.
5. Änderung der Gebührensatzung
Verzeichnis über die Entgelte für die Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen
Drucksache 165 / LP 16-21 STVV
Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollen die Entgelte für die gebührenpflichtigen Hallennutzungen angepasst werden.
6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz
Drucksache 166 / LP 16-21 STVV
Die Neufassung des Landesaufnahmegesetzes eröffnet die Möglichkeit, die Kosten für die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mittels Gebührensatzung festzulegen. Hierdurch wird sichergestellt, dass die per Satzung festgelegten Gebühren vollumfänglich erstattet werden.
7. Verkauf von zwei Grundstücken im Bereich Im Büchensaal
Drucksache 167 / LP 16-21 STVV
8. Haushaltsplan 2019
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2018 bis 2022
2. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2019
3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
Drucksache 168 / LP 16-21 STVV
Erlensee, den 29.10.2018
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
