„Erwartungen wurden enttäuscht“ – Erste Bürgerversammlung in Neuberg zur Machbarkeitsstudie zur zukünftigen Zusammenarbeit mit anderen Kommunen

(ea) – „Enttäuschend“ war ein Kommentar, der am Ende der Bürgerversammlung am Donnerstagabend im Bürgerhaus in Neuberg oft zu hören war. „Informationen zur Machbarkeitsstudie zur zukünftigen Zusammenarbeit mit anderen Kommunen“ standen auf der Tagesordnung der Versammlung, zu der zahlreiche Bürger erschienen. Doch allem Anschein nach blieben die Erwartungen über die Informationen unerfüllt.


„Es ist ein Thema, das jeden hier etwas angeht“, erklärte der Vorsitzende der Gemeindevertretung Peter Holzapfel in Anbetracht des vollen Saals. Denn die Bestuhlung reichte nicht aus, sodass es auch einige Stehplätze gab. „Dies ist auch ein Anlass, bei dem viele Bürger wieder aktiv werden“, sagte Bürgermeisterin Iris Schröder und legte die Gründe für die Idee einer Fusion zweier Gemeinden dar. „Die Haushaltslage ist ein guter Anlass um über eine Veränderung nachzudenken.“ Auch könne eine kleine Verwaltung, wie das Neuberger Rathaus, nicht mehr alle Angeleigenheiten selbst bearbeiten und nicht alle Leistungen erbringen. Das gelte jedoch ausdrücklich nicht für die Leistungen der Kindergärten, aber bei der Kindertagespflege oder den Aufgaben des Ordnungsamtes werde es schon kritisch. „Manche Aufträge müssen fremdvergeben werden, da wir im Rathaus dafür niemanden haben“, so Schröder.

Bürgermeisterin Iris Schröder erklärt die Idee, die hinter der Machbarkeitsstudie steht

Bereits jetzt finde daher in vielen Bereichen interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Erlensee statt. Im Februar dieses Jahres sei die Idee diese Zusammenarbeit auszuweiten dann an die Öffentlichkeit getragen worden. Dafür habe Schröder Zustimmung, Unterstützung und auch Ablehnung erfahren. Doch sowohl die Gemeindevertretung in Neuberg als auch die Stadtverordnetenversammlung Erlensee hätten dafür die Durchführung einer Machbarkeitsstudie beschlossen. „Wir stehen hier noch ganz am Anfang und es gibt hierzu noch kein Ergebnis“, so die Bürgermeisterin. Falls am Ende des Prozesses jedoch über eine Fusion mit Erlensee zu entscheiden wäre, würden diese Entscheidung bei den Bürgerinnen und Bürgern liegen.

Die Moderation des Abends übernahm Karl-Christian Schelzke vom Hessischer Städte- und Gemeindebund. „Ich bin kein Verfechter der Fusion“, stellte er gleich zu Beginn klar. Eine Fusion sei immer die letzte mögliche Lösung. Zudem könne man bei einer Fusion viel falsch machen. Die Gebietsreform der 70er Jahre habe das gezeigt. Hier habe man schlicht die Bürger vergessen. Auch sei es nicht von Vorteil, wenn sich zwei finanzschwache Kommunen von einem Zusammenschluss eine bessere finanzielle Ausstattung erhofften. „Es geht hier auch nicht darum, ob das machbar ist, sondern darum was machbar ist und ob das dann auch sinnvoll ist.“ Die Durchführung der Machbarkeitsstudie sei in Neuberg einstimmig und in Erlensee mit drei Enthaltungen beschlossen worden. Nun stünden verschiedene Formen der Zusammenarbeit beider Kommunen auf dem Prüfstand. Das dies ein emotional stark behaftetes Thema sei, sei zu erwarten.

Karl-Christian Schelzke vom Hessischer Städte- und Gemeindebund übernahm die Moderation der Versammlung

„Wir wollen das Konzept gemeinsam mit den Bürgern erarbeiten“, so Schelzke, der daher die Einrichtung der Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ begrüßte. Sie habe eine gute Homepage aufgebaut, wenn auch ihre Inhalte recht tendenziös seien. Daher bat er die Mitglieder, sich in den Prozess der Erstellung einer Machbarkeitsstudie einzubringen und dabei aber fair zu bleiben.

„Die Menschen müssen mitgenommen werden“, stimmte auch Dieter Hog von der Freiherr von Stein Beratungsgesellschaft zu. Zusammenschlüsse entstünden meist aus dem Gedanken heraus, dass man gemeinsam stärker ist. Momentan wisse man nicht, wie die Kommunen in zwei oder drei Jahren aussähen, daher gäbe es auch keine Patentlösung oder feste Parameter für die Machbarkeitsstudie. Doch diese Studie ziele darauf ab, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche Möglichkeiten es dafür gibt, dass die Kommunen zukunftsfähig bleiben.

Dieter Hog von der Freiherr von Stein Beratungsgesellschaft stellte klar, dass die Menschen in den Prozess eingebunden werden müssen

„Bürgerinitiativen sind hierbei dann gut, wenn ihnen etwas am Herzen liegt“, so Hog. Bei der in Neuberg gegründeten Initiative habe er beim Impressum jedoch über manche Namen gestaunt, da dort auch Neuberger Mandatsträger vertreten seien. Auf der gut strukturierten Seite habe er auch keine Pro-Punkte für eine Fusion gefunden. So einfach sei dies aber nicht. „Es gibt bei einer Fusion nicht nur Negatives, das bei einer Machbarkeitsstudie beleuchtet wird.“

Für diese Aussage erntete Hog Kritik von Olaf Siebeck, einem Initiator der Bürgerinitiative. Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger würden nicht wahrgenommen und die Kommunen Neuberg und Erlensee stünden auf grunde der unterschiednlichen Größe nicht auf Augenhöhe. Natürlich müsse man die Ängste der Bürger davor „geschluckt“ zu werden ernst nehmen, betonten Schelzke und Hog. Doch das Ergebnis der Studie solle ja auch nicht gleich die Entscheidung sein, sondern der Entscheidungsfindung dienen.

Wie könnte man beispielsweise in Rüdigheim von einer solchen Fusion profitieren, wollte eine Bürgerin wissen. Werde es hier vielleicht Vorteile durch einen verbesserten öffentlichen Personennahverkehr geben? Schließlich habe man in Rüdigheim kaum Geschäfte und gerade im Alter sei es daher wichtig, dass man noch mobil sei. Dass auch dies in der Studie berücksichtigt werde, sicherte Schelzke zu.

Auch die Frage nach einer möglichen Beteiligung anderer Kommunen kam auf. Bürgermeisterin Iris Schröder erklärte, dass man auch bei den Bürgermeistern der Kommunen Hammersbach, Ronneburg, Bruchköbel und Langenselbold angefragt habe, ob sie sich vorstellen könnten ebenfalls eine Machbarkeitsstudie zur Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit oder gar Fusion durführen zu lassen. Hier habe es jedoch Ablehnungen gegeben. „Das ist eine Entscheidung, die man akzeptieren muss. ich kann nicht darauf drängen, dass andere Kommunen über unser Angebot in ihrer Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung abstimmen lassen“, so Schröder.

Dass sich andere Kommunen beteiligen können, habe man in Neuberg jedoch in der Beschlussfassung der Gemeindevertretung festgehalten (Niederschrift über die Beschlüsse der Gemeindevertretung aus der 10. Sitzung, 31.05.2017)

Hinsichtlich aufkommender Beschwerden über den Mangel an Informationen, welche die Bürger in der Versammlung erhielten, erklärte Schelzke: „Würden wir Ihnen hier fertige Zahlen präsentieren, wäre das ein sehr statisches Vorgehen. Dabei bleiben die Bürger auf der Strecke.“ Die Zahlen aus den Rathäusern gehörten zwar auch in die Machbarkeitsstudie, seien aber nicht alles. Denn selbst, wenn sich eine Fusion betriebswirtschaftlich rechne, müsse man auch noch sehen, ob es von der mentalen Einstellung der Bürger her passe. Die Erstellung sei ein dynamischer Prozess und der Auftrag dazu sei ja noch gar nicht erteilt und angenommen worden.

„Wir haben nun zwei Gemeinden, die eine Machbarkeitsstudie zur einer zukunftsfähigen Kommunalstruktur wollen. Darin wird alles geprüft, was zu prüfen ist. Da der Prozess transparent geführt werden soll, wird es dazu auch noch mehrere Veranstaltungen geben, um Zwischenschritte zu präsentieren“, so Holzapfel am Ende der Versammlung.

Da sich die Bürger am gesamten Prozess beteiligen sollen, soll auch eine Homepage eingerichtet werden, auf der unter anderem Fragen gestellt werden können.

 

In Erlensee findet am Mittwoch, den 01. November 2017 um 19.30 Uhr im kleinen Saal der Erlenhalle eine Bürgerversammlung statt, bei der das Thema „Informationen zu einer möglichen Fusion mit der Gemeinde Neuberg“ auf der Tagesordnung steht.

 

Bericht und Fotos: Michèle Richter

 

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