(ab/ea) – Zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 22.6.2017 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Prüfung der Einrichtung eines städtischen WLAN-Netzes
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2017
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.05.2017 an den Bau- und Umwelt-ausschuss
Drucksache 91 / LP 16-21 STVV
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Einrichtung eines WLAN-Netzes im Erlenseer Stadtgebiet zur kostenlosen Nutzung für die Bevölkerung und auswärtige Besucher sowohl technisch als auch kostenmäßig zu prüfen und das Ergebnis im Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen.
Sie begründet den Antrag mit einer Steigerung der Attraktivität der Stadt Erlensee, verweist auf die Werbewirksamkeit kostenloser Einwahlpunkte (die bereits von vielen Kommunen genutzt werde) und hebt die Steigerung des Services für die Bürgerinnen und Bürger hervor. Erlensee würde eine Pionier-Position im Main-Kinzig-Kreis innehaben.
Eine WLAN-Versorgung gehöre außerdem immer mehr zur Grundversorgung.
Die Fraktion schätzt einmalige Bereitstellungskosten von unter 10.000 Euro bei einer freien Skalierbarkeit der Anzahl der Einwahlknoten. Interessierte Unternehmen und Händler könnten teilweise oder ganz die anfallenden Betriebskosten übernehmen.
2. Anordnung der Baulandumlegung für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes „Auf der Beune II“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 30.05.2017 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 98 / LP 16-21 STVV
Für ein geplantes Gewerbegebiet in der Gemarkung Langendiebach in der Flur 30 ist eine Neuordnung der Grundstücke (in der Skizze ist das betroffene sog. Umlegungsgebiet schwarz umrandet) im Rahmen einer Baulandumlegung erforderlich. Nach der Entscheidung der Stadtverordneten in der Sitzung vom 23. März 2017 wurde ein Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst. Mit den Eigentümern der betroffenen Grundstücke sind erste Gespräche geführt worden.
3. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „3. Änderung Am Langewasser“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 06.06.2017 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 93 / LP 16-21 STVV
Nach den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 23.3.2017 zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Langewasser“ in einem beschleunigten Verfahren erfolgte die Auslegung der Unterlagen. Nach Eingang der Stellungnahmen ausschließlich aus den Reihen der Träger öffentlicher Belange wurden diese in einem Abwägungsbeschluss zusammengefasst. Das betroffene Baugebiet ist seit den 70er Jahren komplett besiedelt. Die Nachverdichtung dieser kleinen Wohnbaufläche (siehe Skizze) kann daher vertreten werden.
4. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neue Mitte IV“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 06.06.2017 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 94 / LP 16-21 STVV
Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.12.2016 zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Neue Mitte IV“ in einem beschleunigten Verfahren erfolgte die Auslegung der Unterlagen. Nach Eingang der Stellungnahmen ausschließlich aus den Reihen der Träger öffentlicher Belange wurden diese in einem Abwägungsbeschluss zusammengefasst.
Der Bebauungsplanbereich im Zentrum von Erlensee grenzt nördlich an den Rathausvorplatz an, südlich bzw. südwestlich verläuft die Langendiebacher Straße, nordwestlich die Ladenzeile.
Die Fläche soll in ein Sondergebiet für alten- und behindertengerechtes Wohnen, ein allgemeines Wohngebiet sowie eine Mischbaufläche geändert werden.
5. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „3. Änderung Leipziger Straße West“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 30.05.2017 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 95 / LP 16-21 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 16.6.2016 die Auslegung des Bebauungsplans „3. Änderung Leipziger Straße West“ beschlossen. Nach Eingang der Stellungnahmen aus den Reihen der Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgerinnen und Bürgern wurden diese in einem Abwägungsbeschluss zusammengefasst.
Mit der Ausweisung des Baugebietes soll der hohen Nachfrage nach kostengünstigem Wohnraum Rechnung getragen werden.
Der Bebauungsplan soll beschlossen und entsprechend durch eine öffentliche Bekanntmachung in Kraft gesetzt werden.
6. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „In den Weingärten“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 30.05.2017 an den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 96 / LP 16-21 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 8.12.2016 die Aufstellung und Auslegung des Bebauungsplans „In den Weingärten“ beschlossen. Nach Eingang der Stellungnahmen aus den Reihen der Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgerinnen und Bürgern wurden diese in einem Abwägungsbeschluss zusammengefasst.
Das Gelände (siehe Skizze) soll in einen Einzelhandelsstandort und ein kleines Wohngebiet umgewandelt werden
Der Bebauungsplan soll beschlossen und entsprechend durch eine öffentliche Bekanntmachung in Kraft gesetzt werden.
7. Sonstiges
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
