(pm/ea) – An anderthalb Tagen intensiver Beratungen – flankiert von zahlreichen weiteren Sitzungen bezüglich der finanziellen Jahresplanung – gingen die Erlenseer Sozialdemokraten den vom Magistrat vorgeschlagenen Haushaltsplan gemeinsam durch. „Viel zu gestalten gab es leider nicht“, wie die Partei mitteilt.
In der Mitteilung der SPD Erlensee heißt es weiter:
„Gesucht wurde in erster Linie weiteres Sparpotential in einem äußerst angespannten Haushaltsjahr. Wie jede private Verbraucherin ist die Stadt von Preissteigerungen in nahezu jedem Bereich betroffen.
Die Gewerbesteuer steigt weiter um 6% auf 8,95 Mio. € und bleibt so im Rahmen der Erwartungen. Dennoch ein gutes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass diese Einnahmen vor gerade einmal 10 Jahren nur bei 1,7 Mio. € lagen. Entgegen immer wieder anderslautend getätigter Aussagen gehen diese Mehrerträge übrigens insbesondere auf die Logistikunternehmen zurück, die mittlerweile in der Familie der Erlenseer Unternehmen angekommen sind.
Doch die Anteile an der Einkommenssteuer entwickelten sich nicht wie erwartet, während sich Umlagen erhöhten. Die Stadt wird, zeitgleich mit der Anwendung der neuen Bemessungsgrundlagen, nicht um eine Erhöhung der Grundsteuer herumkommen.
Wir stehen zu den in Erlensee getätigten Investitionen, mit denen wir unsere Stadt zukunftsfähig machen wollen. Wir haben als einzige Kommune im Umkreis ein dem Bedarf angemessenes Angebot an Kinderbetreuung mit den dazugehörigen Einrichtungen. Kinder und deren berufstätigen Eltern kein qualitatives Betreuungsangebot zu unterbreiten, ist für unsere Partei keine Option und wir sind stolz darauf, dass es nahezu keine Wartezeiten bei den Betreuungsplätzen gibt.
Um weitere Investitionen zu nennen: Mit dem Limespark wurde ein bestens angenommener Ort der Begegnung geschaffen. Unser Fußballverein verfügt über ein vorbildliches Trainingszentrum. Hallen, Straßen, Brücken und Kanäle wurden ertüchtigt. Der Bedarf in diesen Bereichen ist beständig groß.
Die unumgängliche Sanierung des Rathauses ist uns durch die jahrelange Verschiebung, dadurch gestiegene Baukosten und Zinsen, nun finanziell wesentlich teurer zu stehen gekommen als geplant. „Ebenso wenig kommt für uns Sozialdemokraten infrage, unsere Vereine mit ihrem Bedarf an Hallenzeiten oder auch unsere Feuerwehr mit ihren Bedarfen im Regen stehen zu lassen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Martin Maul. Auch das Angebot unserer Bücherei, die Kinder- und Jugendarbeit sowie auch die Seniorenarbeit werden sehr gut angenommen. Streichungen würden in unserer wachsenden Stadt an dieser Stelle aus unserer Sicht keinerlei Sinn ergeben!
Zur Zukunft des Hallenbades haben wir einen Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Ob in das Gebäude in absehbarer Zeit Investitionen in dem benötigten Umfang möglich sein werden, ist ungewiss. Bezüglich der Kulturnächte setzt die Fraktion in der aktuellen Situation auf absolute Risikovermeidung. Es ist zu prüfen, ob Sponsoring und Einnahmen kostendeckende Veranstaltungen möglich machen.
Die SPD-Fraktion schätzt die Arbeit der Erlenseer Verwaltung und weiß um die hohe Arbeitsbelastung im Rathaus, in den Kindertagesstätten sowie dem Stadtservice („Bauhof“) und spricht allen dort Tätigen ihren Dank aus.“
Auf dem Foto (v.l.): Peter Viel, Moritz Schultheis, Doris Fuchs, Uwe Viel, Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Maul, Dirk Ruth, Stadträtin Elvira Horst, Erwin Hirchenhain, Bürgermeister Stefan Erb, Stadtverordnetenvorsteher Christian Scholz, Gaetana Rizzuto, Birgit Reuhl. Ebenfalls anwesend waren Stadträtin Lilian Siderius, Helmut Hasenhait, Parteivorsitzender Ercan Celik sowie Peter Wittwar
Foto: PM
