Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 15.12.2022 um 18:30 Uhr in der Erlenhalle, großer Saal, unter anderem mit den Themen „Hallenbadschließung“ und „Verabschiedung des Haushalts 2023“.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
Hinweis: Gegebenenfalls wird die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Freitag, 16.12.2022, 18.30 Uhr, fortgesetzt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Änderung der Abfallsatzung – Erhöhung derAbfallgebühren;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 07.12.2022
Drucksache 97 / LP 21-26 STVV
Drucksache 97 / LP 21-26 STVV
5. Schließung des Hallenbades und der Sauna
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 07.12.2022
Drucksache 100 / LP 21-26 STVV
Der Betrieb des städtischen Hallenbades sowie der Sauna soll spätestens zum 30.06.2023 dauerhaft eingestellt werden. Der Magistrat soll mit der personalrechtlichen und organisatorischen Abwicklung beauftragt werden. Die Liegenschaft soll als städtische Gemeinbedarfsfläche bevorratet werden.
6. Haushaltsplan 2023
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitions-programms für den Zeitraum 2022 bis 2026
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 07.12.2022
Drucksache 99 / LP 21-26 STVV
7. 1. Nachtrag zum Kooperationsvertrag und zur öffentlich-rechtlichen Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom Main-Kinzig-Kreis zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen
Drucksache 102 / LP 21-26 STVV
Erlensee, 05.12.2022
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
