Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2022 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
– Keine –
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
– Keine –
3. Anfragen
– Keine –
4. Beschlussfassung über den Frauenförderplan 2022 bis 2028
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
5. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „6. Änderung Leipziger Straße-West“
Der Beschlussvorschlag wird um die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses ergänzt und in der geänderten Form von der Stadtverordnetenversammlung mit 17 Ja-Stimme(n) bei 9 Gegenstimme(n) und 2 Stimmenthaltung(en) beschlossen.
6. Einführung einer standardisierten Prüfung der Klimarelevanz
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2022
Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgend, beschließt die Stadtverordnetenversammlung mit 20 Ja-Stimme(n) bei 7 Gegenstimme(n) und 1 Stimmenthaltung(en) die Verweisung an den Bau- und Umweltausschuss.
Erlensee, 17.10.2022
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister