Amtliche Bekanntmachung der Stadt Erlensee

Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2022 veröffentlicht:

Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.

1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

– Keine –

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

– Keine –

3. Anfragen

– Keine –

4. Beschlussfassung über den Frauenförderplan 2022 bis 2028

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.

5. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „6. Änderung Leipziger Straße-West“

Der Beschlussvorschlag wird um die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses ergänzt und in der geänderten Form von der Stadtverordnetenversammlung mit 17 Ja-Stimme(n) bei 9 Gegenstimme(n) und 2 Stimmenthaltung(en) beschlossen.

6. Einführung einer standardisierten Prüfung der Klimarelevanz
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2022

Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgend, beschließt die Stadtverordnetenversammlung mit 20 Ja-Stimme(n) bei 7 Gegenstimme(n) und 1 Stimmenthaltung(en) die Verweisung an den Bau- und Umweltausschuss.

Erlensee, 17.10.2022

Für den Magistrat

gez. Stefan Erb
Bürgermeister

Anzeige

Tag der offenen Tür im Haus Rosengarten

Anlässlich des Weihnachtsmarktes auf dem Rathausplatz öffnet das Haus Rosengarten wieder am Sonntag, den 10.12.2023 von 11.00-17.00 Uhr seine Türen, um über das Hausgemeinschaftskonzept zu informieren.

Weiterlesen