Klausur ohne Haushalt

(pm/ea) – Zu einer recht ungewöhnlichen Haushaltsklausur trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion Erlensee am letzten Novemberwochenende im Gasthof „Zum Biber“ in Motten-Speicherz in der bayrischen Rhön, wie in einer Pressemitteilung berichtet wird.

Unter 2G-Regeln in außergewöhnlichen Pandemiezeiten traf sich die Fraktion zur Beratung über den Haushalt – der allerdings zur Zeit noch nicht vorliegt. Die bestehende Reservierung und die unklare Corona-Entwicklung in Zukunft führte dazu, dass die Fraktion die Durchführung der Klausur mittels vorhandener Zahlen und bekannter Fakten, um besser auf den Haushaltsentwurf zu reagieren, einstimmig beschloss. Der Zusammenhalt der Fraktion wurde dadurch nochmals gefördert, da sich die neuen Mitglieder der Fraktion im Austausch mit den „alten Hasen“ und den Mitgliedern des Magistrates eingewöhnen konnten.

In einer konstruktiven Atmosphäre wurden zugleich auch einige Anträge ausgearbeitet, die nicht nur im Zusammenhang mit dem Haushalt stehen.

„Die Fraktion wird Möglichkeiten schaffen, einen vernünftigen Haushalt für 2022 aufzustellen, ohne wieder, wie in der Vergangenheit üblich, die Grundsteuer zu erhöhen und damit die Belastung unserer Bürgerinnen und Bürger noch mehr zu strapazieren. Unter dem Aspekt steigender Lebenshaltungskosten vor allem bei den Energiekosten, muss eine Grundsteuererhöhung vermieden werden. Die Landesregierung hat die Grundsteuerreform bereits für das kommenden Jahr beschlossen und damit für sehr viele zusätzliche Ausgaben gesorgt. Die CDU-Fraktion wird sich für eine Linderung der Ausgaben und einen konstruktiven Ansatz zur Konsolidierung des Haushaltes einsetzen. Nicht nur in Zeiten einer Pandemie gilt es, unsere Bevölkerung zu entlasten“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Foto: PM

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