Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.10.2021 veröffentlicht.
Die Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Es lagen keine Mitteilungen vor.
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
Es lagen keine Mitteilungen vor.
3. Anfragen
Bürgermeister Stefan Erb beantwortet die Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Verkehrsplänen in der Leipziger Straße im Bereich der dortigen Kindertagesstätte.
4. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten
hier: Anrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2021
Der von der CDU-Fraktion gestellte Änderungsantrag wird von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommen. Der zu diesem Änderungsantrag gestellte Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird von der Stadtverordnetenversammlung mit 16 Ja-Stimmen, bei 11 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung angenommen. Im Ergebnis wird der Magistrat um weitere Prüfungen zur Entscheidung dieser Angelegenheit gebeten.
5. Richtlinien zur Förderung von Betreuungsplätzen in der Kindertagespflege in der Stadt Erlensee
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages einschließlich einer ebenfalls einstimmig beschlossenen Änderung.
Erlensee, 11.10.2021
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
