Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2021 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Es lagen keine Mitteilungen vor.
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
Es lagen keine Mitteilungen vor.
3. Anfragen
Es lagen keine Anfragen vor.
4. Bushaltestelle für den Stadtbus: Langenselbolder Weg/ Ecke Anne-Frank-Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2021
Der Antrag wird von der Stadtverordnetenversammlung mit 9 Ja-Stimmen bei 14 Gegenstimmen und 4 Stimmenthaltungen abgelehnt.
5. Kita Leipziger Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Sitzung die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.
6. Müllentsorgung;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.
7. Wildkräutergarten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschießt die Verweisung an den Bau- und Umweltausschuss.
8. Projekt „Essbare Stadt“ in Erlensee;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss.
9. Teilnahme am Projekt „Stadtradeln“
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
10. Bereitstellung von Tonaufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung
hier: Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Frau Tanja Dörr (EBF) vom 11.01.2021
Der Antrag wird von der Stadtverordnetenversammlung mit 1 Ja-Stimme bei 26 Gegenstimmen und 0 Stimmenthaltungen abgelehnt.
11. Vergabe eines Straßennamens – Abfahrt von der L3268
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme und 11 Stimmenthaltungen die Annahme des Beschlussvorschlages. Die neue Straße erhält den Namen „Bienenweg“.
Erlensee, 23.02.2021
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
