Hessens Kabinett erweitert Testpflicht für Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen ab 16. Januar

(pm/ea) – Die seit dem 16. Dezember 2020 für die Einrichtungen der stationären Altenhilfe geltende Pflicht zu einer mindestens einmal wöchentlichen und gezielten Testung des Personals, das in der Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner dieser Einrichtungen tätig ist, wird angesichts der bundesweit nach wie vor hohen Infektionszahlen in diesen Einrichtungen erweitert.

„Das Kabinett hat beschlossen, dass die Einrichtungen der stationären Altenhilfe ab Samstag, 16. Januar 2021, zu einer mehrmaligen und zu dokumentierenden Testung des Gesamtpersonals der jeweiligen Einrichtung verpflichtet sind. Konkret bedeutet das, Testungen erfolgen für alle Mitarbeitenden mindestens zweimal pro Woche sowie darüber hinaus bei Dienstantritt nach einer Abwesenheit von mehr als drei Tagen“, konkretisierte Klose den aktuellen Beschluss des Kabinetts.

Flankiert werde das Vorgehen vom Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021. Dieser sieht eine gemeinsame Initiative der Länder zur Unterstützung der Einrichtungen durch Hilfsorganisationen und Freiwillige bei der Durchführung der Testunten vor. Die Kommunalen Spitzenverbände haben ihre Unterstützung bei der Koordinierung der regionalen Bedarfe zugesagt und die Bundesagentur für Arbeit unterstützt die Vermittlung, so die Beschlusslage.

Zur Beschaffung der Tests führt Gesundheitsminister Klose aus, dass das Land Hessen über einen Dienstleister für ein wöchentliches Kontingent von 500.000 Schnelltests gesorgt habe, auf das die Einrichtungen zugreifen können. „Da die Bestellung online, mit einem verbindlichen Lieferzeitraum und darüber hinaus zu einem Preis erfolgt, der über die Pflegekassen abgerechnet werden kann, verbindet sich mit dem Kontingent ein Service des Landes, der den Einrichtungen Zeit und Geld spart“, fasste Minister Klose zusammen. Über dieses Kontingent hinaus gibt es weitere Anbieter, über die Tests bezogen werden können, so dass Testmöglichkeiten nicht an der Beschaffung von entsprechenden Testkits scheitern sollten.

 

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