Verstieß Protestzug gegen Corona-Bestimmungen in Langenselbold gegen Versammlungsrecht?

(pm/ea) – Nach einem angeblichen Protestzug gegen die aktuellen Corona-Bestimmungen am Montagabend in der Langenselbolder Innenstadt prüft die Polizei nun, ob hier möglicherweise gegen das Versammlungsrecht verstoßen wurde.

Hintergrund ist, dass zwar zunächst die erforderliche Anmeldung vorlag, diese dann aber am Montagvormittag zurückgezogen wurde. Dazu sagte der Leiter der Führungsgruppe der Polizeidirektion Main-Kinzig, Marc Blume: „Wir als Polizei sind gesetzlich dazu verpflichtet, einen solchen Sachverhalt der Staatsanwaltschaft zur Entscheidung vorzulegen.“

Wie noch in der eigentlichen Anmeldung angekündigt, hatten sich um 18 Uhr trotz Rücknahme mehrere Menschen in der Gelnhäuser Straße getroffen und waren dann in Kleingruppen losgezogen. Darunter hielt sich auch die Person auf, welche als ursprüngliche Anmelderin fungiert hatte. Auffallend war, dass einige Teilnehmer Laternen oder kleine Lampen an ihrer Kleidung befestigt hatten, was aus Sicht der Polizei durchaus als Zeichen einer gleichen politischen Einstellung gewertet werden könnte. Zu Anfang war ein Kundgebungsspaziergang gegen die Corona-Beschränkungen angekündigt worden. Als die Ordnungshüter die Personalien feststellen wollte, äußerten viele Teilnehmer lautstark ihren Unmut darüber. Die Kleingruppen gingen dann in unterschiedliche Richtungen davon.

Laut Marc Blume wird die Polizei auch weiterhin ein solches Verhalten kritisch begleiten.

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