Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2020 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gre-mien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Es lagen keine Mitteilungen vor.
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Es lagen keine Mitteilungen vor.
2. Anfragen
Es lagen keine Anfragen vor.
3. „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2020
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt diesen Tagesordnungspunkt einstimmig an.
4. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung (aktualisierter Aufstel-lungsbeschluss) des Bebauungsplanes „Limesbrücke“ (mit 1. Änderung des Bebauungsplanes Am Bruchacker/Grüner Weg in Teilbereichen)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 23 Ja-Stimmen bei 2 Gegenstim-men und 0 Stimmenthaltungen die Annahme des Beschlussvorschlages.
5. Zuschuss für Stoffwindeln
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2020
Der Beschlussvorschlag wird mit 13 Ja-Stimmen bei 8 Gegenstimmen und 4 Stimmenthaltungen angenommen.
Erlensee, 25.09.2020
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
