Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.02.2020 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Es lagen keine Mitteilungen vor.
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb gibt die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Ersten Nachtragshaushaltssatzung 2019 sowie die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 bekannt. Des Weiteren erteilt er Informationen zum Finanz-statusbericht 2020 und zum Liquiditätsbericht zum 31.01.2020 sowie zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hessen 2020.
2. Anfragen
Bürgermeister Stefan Erb beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis `90/Die Grünen zum Thema: Fotovoltaik-Anlagen bei zukünftigen Baumaßnahmen öffentli-cher Gebäude.
3. Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 08.09.2019
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Gültigkeit der Bürger-meisterwahl.
4. Aufhebung eines Sperrvermerks bei der Investitionsnummer I4039 – Neubau Kita Leipziger Straße
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 25 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstim-me und 1 Stimmenthaltung die Annahme des Beschlussvorschlages.
Erlensee, 26.02.2020
Für den Magistrat
gez. Birgit Behr
Erste Stadträtin
