Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 4.12.2019 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

(ab/ea) – Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.19 , u.a. mit den Haushaltsberatungen, sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.

Tagesordnung

Zu Tagesordnungspunkt 2. erfolgt die erste Lesung.

Sollte die Tagesordnung an diesem Tag nicht abgehandelt werden können, wird die Sitzung am Donnerstag, 05.12.2019, fortgesetzt. Eine separate Einladung zu der Sitzung am 05.12.2019 erfolgt nicht mehr.

1. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee
Bezug: Direkterweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss Drucksache 219 / LP 16-21 STVV

Die Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in Erlensee soll beschlossen werden.

Die Kostenbeitragssatzung soll hinsichtlich der Neuregelungen der Gebührenbefreiung durch das Land Hessen angepasst werden. Das Verpflegungsentgelt wird wieder in die Gebührensatzung mit aufgenommen.

2. Haushaltsplan 2020
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2019 bis 2023
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss Drucksache 216 / LP 16-21 STVV

3. Sonstiges

Erlensee, den 27.11.2019

gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses

Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee

Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.

⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite

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