(ab/ea) – Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – u.a. mit den Thema Baumsatzung – sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Erlensee
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019; Zurückverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2019 an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 19.09.219
Drucksache 192 / LP 16-21 STVV
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, eine Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Erlensee zu erstellen. Vor dem Hintergrund der jüngsten Baumfällaktion auf einem privaten Grundstück sei es dringend notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, dass alter Baumbestand geschützt werde.
4. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „5. Änderung Leipziger Straße West“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 19.09.2019
Drucksache 206 / LP 16-21 STVV
Die von den Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung zum Bebauungsplan „5. Änderung Leipziger Straße West“ sollen abgewogen und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
5. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Ersten Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Drucksache 205 / LP 16-21 STVV
6. Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Erlensee
Drucksache 208 / LP 16-21 STVV
Die Benutzungsordnung der Stadtbücherei Erlensee in der Fassung vom Oktober 2013 muss in Bezug auf Datenschutz und neue technische Gegebenheiten aktualisiert werden. Daher soll eine neue Benutzungs-und Gebührenordnung der Stadtbücherei Erlensee beschlossen werden.
7. Anpassung der prozentualen Zuweisung für den Betrieb der konfessionellen Kindertagesstätten in Erlensee
Drucksache 209 / LP 16-21 STVV
Die Zuweisung für den Betrieb der konfessionellen Kindertagesstätten in Erlensee soll ab 01.01.2020 von 86% auf 91,5% erhöht werden, da beide Kirchengemeinden aufgrund gestiegener Personalkosten um Erhöhung gebeten hatten. Beide haben jedoch großes Interesse an dem weiteren Betrieb ihrer Einrichtungen in Erlensee und signalisierten, dass bei einer Zuweisung von 91,5 % für die nächsten Jahre der Betrieb gesichert sei.
Erlensee, den 16.09.2019
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
