(ms/ea) – Die CDU Neuberg lehnt die Fusion ab, die Stadtverordneten von Erlensee haben einem Bürgerentscheid über die Fusion am Donnerstagabend einstimmig zugestimmt. Erlensee Aktuell hat nachfragt und versucht, Licht ins gegenwärtige Fusions-Dunkel zu bringen.
Am Donnerstagabend teilte die CDU Neuberg mit, dass Fraktion und Vorstand die in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagene Bildung einer Einheitsgemeinde zwischen Erlensee und Neuberg – also eine Fusion der beiden Kommunen – ablehnt. Auch die Erlenseer NFE-Fraktion stimmt einer Fusion auf Basis der Machbarkeitsstudie nicht zu, votierte aber für die Durchführung des Bürgerentscheids.
Auf Anfrage teilte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Neuberg, Andreas Weiß, mit, dass es – nach gegenwärtigem Stand – am 23. Januar im Neuberger Gemeindeparlament zwei Abstimmungen geben werde.
In der ersten soll es um die Zustimung oder Ablehnung der Fusion gehen. Für diese sei die einfache Mehrheit ausreichend.
In der zweiten soll dann über einen diesbezüglichen Bürgerentscheid beschlossen werden, hierfür seien zwei Drittel der Stimmen notwendig.
Wie er betonte, werde die CDU-Fraktion – sollte bei der ersten Abstimmung eine Mehrheit erreicht werden – auf jedem Fall der Durchführung eines Bürgerentscheids zustimmen.
In der Pressemitteilung wird jedoch davon ausgegangen, dass diese erforderliche Grundsatzentscheidung der Neuberger Gemeindevertretung für eine Fusion auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie als ausgeschlossen erscheint.
Eine Einschätzung darüber, wie die erste Abstimmung ausgehen könnte, war auch Michèle Richter als eine der beiden Vorsitzenden der SPD Neuberg nicht zu entlocken. Die SPD ist mit 10, die CDU mit 7, die Neuberger Liste mit 4 und die Grünen mit 2 Sitzen im Neuberger Gemeindeparlament vertreten. Wie die beiden kleineren Fraktionen abstimmen werden, sei derzeit nicht abzuschätzen.
Michèle Richter betonte jedoch, dass die SPD Neuberg dem Ergebnis der Studie folgen und für die Durchführung eines Bürgerentschieds stimmen werde.
In Erlensee sorgte derweil eine Pressemitteilung der CDU Erlensee für Diskussionen, die gefordert hatte, dass im Falle einer Fusion auf jeden Fall der Name Erlensee erhalten bleiben solle, also Erlensee mit den Stadtteilen Ravolzhausen, Rüdigheim, Langendiebach und Rückingen.
Bürgermeister Stefan Erb wies darauf hin, dass der Name vom Hessischen Innenministerium festgelegt werde und zuvor eventuell in einem Wettbewerb ein passender Vorschlag gefunden werden könne. Er betonte, dass es bei einer Fusion um mehr gehe als nur den Namen. Nach positivem Bürgerentscheid schließen sich zwei gleichwertige Partner zusammen, es gebe dann keinen kleinen oder größeren Teil mehr sondern nur noch ein „Wir“.
Martin Pest (CDU) erläuterte, dass es für die CDU angesichts der Ansiedlung zahlreicher großer Firmen ein wichtiger Aspekt sei, ob diese dann kurz nach der Ansiedlung mit Adressänderungen belastet werden sollten.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU Erlensee, Horst Pabst, geht davon aus, dass auch die Neuberger CDU auf jeden Fall einem Bürgerentscheid zustimmen werde, zumal die Durchführung eines solchen auch Vorbedingung zur Zustimmung für die Machbarkeitsstudie war, die im übrigen gerade auf Wunsch von Neuberg die Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit ausführlicher betrachtet hat.
Birgit Behr, Vorsitzende der CDU Erlensee, regte an, dass sich die Erlenseer und die Neuberger CDU in einer sachlichen Diskussion über die Vor- und Nachteile einer Fusion in aller Ruhe austauschen sollten.
Fazit:
In Erlensee wurden die Weichen gestellt, am 23. Januar wird die letztliche Entscheidung in Neuberg fallen, wie es mit den beiden Kommunen weitergehen wird. Der Ausgang ist derweil völlig offen.
