Bürgerinitiative fordert mehr Bürgerbeteiligung: „Bevorstehende „Zukunftswerkstätten“ unzureichend“

(pm/ea) – Als völlig unzureichend hat die Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die „Machbarkeitsstudie“ zu einer möglichen Zusammenarbeit der Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee kritisiert.

In der Pressemitteilung der Initiative heißt es:

Gerade einmal zwei Stunden seien in den in dieser Woche stattfindenden – unnötigerweise auch noch nach Alter getrennten – „Zukunftswerkstätten“ vorgesehen, um Wünsche und Hoffnungen für die Zukunft der Gemeinde zu äußern. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstätten sollen schon am 13. Juni 2018 präsentiert werden. Mehr Bürgerbeteiligung ist bislang nicht vorgesehen.

Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Mai 2017 sind in den Erarbeitungsprozess der Beschlussvorlage die politischen Gremien ebenso einzubinden wie interessierte Bür-gerinnen und Bürger, Vereine, Organisationen und Verbände. Nichts davon wurde bisher wirklich umgesetzt. Auch wurde der Entscheidungsprozess keineswegs von Anfang an transparent gestaltet, wie dies der Beschlusstext vorsieht. So wurde eine „Lenkungsgruppe“ ins Leben gerufen, ohne dass zumindest die Gemeindevertretung hierzu vorher gehört oder Vertreter der in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien mit hinzugezogen wurden.

Dazu passt, dass die Anfrage der Bürgerinitiative in einem offenen Brief aus dem November 2017, wer den Auftrag für die Durchführung der Studie erhält, wie der konkrete Auftrag lautet und wie die genaue Vorgehensweise ist, bis heute nicht beantwortet wurde. Bürgerinnen und Bürger, die wirklich das Beste für Neuberg wollen und einer möglichen Fusion eher kritisch gegenüberstehen, sind offenbar auch in den Zukunftswerkstätten nicht erwünscht. Anders ist nicht zu erklären, dass die Bürgerinitiative selbst hiervon weder informiert wurde, noch auf der von der Gemeinde Neuberg hierzu erstellten Homepage www.zukunft-erlensee-neuberg.de Erwähnung findet. Dort wird im Übrigen auch nicht auf die bereits geäußerten kritischen Punkte eines möglichen Zusammenschlusses eingegangen.

Gleichwohl ermuntert die Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ alle Bürgerinnen und Bürger, an den Zukunftswerkstätten teilzunehmen und nicht nur ihre Wünsche und Hoffnungen, sondern auch ihre Erwartungen, Befürchtungen und Vorstellungen einzubringen und deutlich zu machen, was ihrer Meinung nach das Beste für Neuberg ist.

⇒www.neubergerfuerneuberg.de

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