Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20.7.2017 um 19.30 Uhr

(ab/ea) – Zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20.Juli 2017, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen

a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters

2. Anfragen

3. Gestaltungskonzept „Schulsportanlage Neue Mitte II“

Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 27.06.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 12.07.2017
Drucksache 107 / LP 16-21 STVV

Nach der Eröffnung der Fußballsportanlage im Fliegerhorst soll im alten Sportzentrum weiterhin Schulsport möglich sein. Dafür wurde eine Fläche im rechtskräftigen Bebauungsplan „Neue Mitte II – Konrad Adenauer Straße“ festgesetzt und ein mit der Georg-Büchner-Schule abgestimmtes Gestaltungskonzept entwickelt, das beschlossen werden soll.

Die geschätzten Kosten in Höhe von rund 650.000 Euro werden komplett über das Treuhandkonto „Neue Mitte II“ ohne Belastung des städtischen Haushalts finanziert.

4. Erschließung Gewerbepark II

hier: Einrichtung eines Treuhandkontos
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 27.06.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 12.07.2017 – Drucksache 106 / LP 16-21 STVV

Sämtliche Entwicklungskosten für das Baugebiet „Gewerbepark II“ sollen außerhalb des städtischen Haushalts über ein Treuhandkonto bei der Sparkasse Hanau finanziert werden, wobei die Stadt Erlensee eine Ausfallbürgschaft bis zu 9.500.000 Euro übernimmt für alle Ansprüche der Sparkasse Hanau, die ihr aus der Gewährung eines Kontokorrentkredites für die Finanzierung des Baugebietes zustehen.

Der geplante Gewerbepark II befindet sich am südlichen Rand des bestehenden Gewerbeparks an der A 45, wo sich die Firma Lidl mit einem Hochregallager und der Zentralverwaltung ansiedeln möchte mit dem Ziel eines Baubeginns im Sommer 2018.

5. Entwurf der Ersten Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 12.07.2017 – Drucksache 102 / LP 16-21 STVV

Ein aufgrund der Maßnahmen im Bereich zusätzlicher Plätze für Kinderbetreuung notwendig gewordener Nachtragshaushalt soll beschlossen werden.

Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.

 

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